Menschenrechte, Pflicht der Politik!

10. November 2013

Humanität heißt Bleiberecht / Inhumanität heißt Bleibepflicht!

SED-Linke im Rathaus: Humanität heißt Bleiberecht / Inhumanität heißt Belibepflicht!

SED-Linke im Rathaus: Humanität heißt Bleiberecht / Inhumanität heißt Belibepflicht!

Mauer, Todesstreifen und Schießbefehl

Gesetzliche Aufgaben der Polizei = Kausalitätsprinzip. EU gibt billige Nahrung (Geflügel und Gemüse) und fischt vor Afrika Fanggründe leer – zerstört damit Landwirtschaft und raubt Lebensgrundlagen. Das Gegenteil von Entwicklungshilfe heißt Völkermord.

Die Besten schaffen den Weg hierher, sind zu stärken, werden gerne wieder heimgehen, um ihre Heimat aufzubauen.

Die relativ geringen Kosten übernimmt Friedensnobelpreisträger EU als Verursacher des beginnenden Nord-Süd-Konfliktes. Diesen sah Willi Brand schon vor 40 Jahren kommen. Aber heute denkt doch kaum ein Politiker über die nächste Wahl hinaus.

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9. August 2010

Vor der Wahl des Bundespräsidenten.

Filed under: Politik — Heinrich Hanke @ 09:31
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Gauck und Wulff wurden von Parteipolitikern vorgeschlagen. Beide sind freiwillig angetreten, Bundespräsident für 5 oder 10 Jahre zu werden. Einer wird gewählt und den Eid sprechen mit der Garantie, seinen Eidnehmer traditionell zu missachten. Es ist sein Eid, nicht mein Eid.
Er wird schwören, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes, die ihn schon bisher kaum interessierten, zu wahren und zu verteidigen. Passt das?
Kandidat Gauck sprach in der Morgenpost in einem Zug von Bürgerrechten, Menschenrechten und Gleichheitsgrundsatz. Das klingt gut und wird nie hinterfragt, zeugt aber von Unterqualifikation.
Kandidat Wulff regierte Niedersachsen mit Arbeitszeitverlängerung auch für Beamte, Einführung von Turbo-Abitur, Büchergeld und Studiengebühr gegen Bundesrecht aus den Menschenrechten. Diese Rechte werden den Niedersachsen verheimlicht durch seit vielen Jahren abgeschaffte Landeszentrale für politische Bildung.
Wählbar zum Bundespräsidenten ist, wer mindestens 40 Jahre alt ist (GG 54(1)), mehr Qualifikation war nie gefordert.
Bleibt ruhig, Ihr Handwerker mit Lehre-Gesellenbrief-Meisterbrief und Verantwortung für Euer Tun und Lassen. Unsere Gesetze sind noch nicht für alle Menschen gleich.
Ex-Präsident Roman Herzog beklagte, dass der Bundespräsident keine Machtbefugnis hat.
Neue Gesetze werden vom BP unterschrieben und verkündet, daraufhin gelten sie GG 82).
Ein BP muss nicht jedes Gesetz unterschreiben!
Ex-Verfassungsrichter Herzog beklagte nicht die BP-Signatur unter dem Sozialgesetzbuch, das mit der Bezeichnung „Arbeitsgelegenheit“ die Ein-Euro-Zwangsarbeit brachte. Jeder BP hat die Macht, klare Ausdrucksweise und zutreffende Bezeichnungen zu verlangen, wenn Gesetze gegen die Menschen und ihre unverletzliche Rechte geschrieben werden.
Herr Herzog beklagte nicht die BP-Signatur unter dem Steuergesetz für Einführung einer Erhöhung der Lohnsteuer mit der Bezeichnung Solidaritätszuschlag. Vor der Wahl wurde versprochen: Keine Steuererhöhung wegen deutscher Einheit! Nach der Wahl wurde nicht ermittelt wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung zur Wählertäuschung. Alles nur ein Machtspiel.
Unvergessen bleibt die Ruck-Rede.
Ein Ruck muss durch das Land gehen, weil die überbezahlten Bezieher von Staatsknete mit Unter-Fleiß glänzen. Artikel 79 des Grundgesetzes ist zu ergänzen mit einem 4. Absatz: Handlungen, die geeignet sind, das friedliche Zusammenleben der Völker im Vielvölkerstaat BRD zu stören, insbesondere die Verletzung der Menschenrechte zum Nachteil nicht-deutscher Menschen sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe gestellt gem. § 7 VStGB.
Jeder Politiker, der die freiheitlich demokratische Grundordnung gewahrt sehen will, hat die Macht.

15. August 2009

Hallo Minister für die Umwelt

In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. Dies ist ein Menschenrecht seit 1966.
Seit Juli 2002 verlangt das Grundgesetz den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen.
Die Völker dieser Erde existieren nur so lange wie sie noch Luft zum Atmen haben. Ein Mindestmaß an Sauerstoff in unserer Atemluft ist von unseren natürlichen Lebensgrundlagen die wichtigste.
Woher stammt unser Sauerstoff?

Ursprünglich gab es ihn nicht auf Erden. Erst nach Beginn des einfachen Lebens entstanden Algen und Grünpflanzen, die von Stickstoff aus der Atmosphäre lebten. Als Abfallprodukt atmeten sie Sauerstoff aus.
Abgestorbene Sauerstoffproduzenten wurden zu Öl, Gas und Kohle. Wenn alle fossilen Energieträger verbrannt sind, ist aller Sauerstoff verbraucht, aber dazu kann es nicht kommen.
Das größte Übel der Erde, der zerstörerische Homo sapiens, rottet sich selbst aus. Arbeiter im Bergbau und in der Kanalisation haben Messgeräte, die bei weniger als 20% Sauerstoff in der Atemluft alarmieren.
Der Homo ludens spielt zuerst mit dem Leben in Ballungsräumen. Zuletzt bleiben die in Wäldern lebenden Naturvölker übrig, dann geht es wieder von vorne los mit dem Apfel und der Schlange.
Die üblichen Politiker denken nicht weiter, als bis zur nächsten Wahl. Sie pflegen ihre parasitäre Untätigkeit und wollen die kommenden Nöte nicht verstehen. Wie Papageien reden sie von CO2 Ausstoß, der irgendwann in geringerer Menge weiterhin stattfinden soll. Nachplappern allgemeiner Sprüche ist, wenn nicht Zensur, ein Zeugnis von Dummheit und / oder Unverständnis.
Als die CDU nur Parteispenden und Versorgungsposten in der Energiewirtschaft sich anregierte, sollte die Windenergie mit GROWIAN (Große Windanlage Nähe Kaiser-Wilhelm-Koog) als unrentabel dargestellt werden.
Als die Grünen in Hamburg Kohle von Ole begehrten, meinten sie nicht den schwarzen Brennstoff eines Kraftwerkes. Dies in Moorburg hätte schon in der Planungsphase verhindert werden müssen, als Grün mit Schröder regierte. Sie beachteten weder Gesetze noch ihren Amtseid!
Menschenverachtende Regierungen, denen Menschenrechte und Verfassungsgrundsätze egal sind, denen auch die Zukunft der eigenen Kinder egal ist, sollen Vergangenheit sein.
Die zivilisierte Welt kann erkennen, dass Aufforstung zur Produktion von Sauerstoff Millionen Arbeitsplätze schafft.
Energieversorgung aus Wasser, Wind und Sonne zu gewinnen, ist zum globalen Wohl der Menschen wichtig.
Sauerstoffproduzierende Wälder gab es vor Columbus auf der iberischen Halbinsel bis Schiffe gebaut wurden zum Raubzug durch Amerika. Eldorado das Goldland wurde gesucht. Dies wurde nicht gefunden aber der Wald war weg. Packen wir es an!

Dieser Text vom Juli 2009 stammt nicht von einem Parlamentarier, Minister, EU-Kommissar oder Regenten.

Warnung: Weiterlesen kann zu Erkenntnissen führen, die aus Stammwählern und Nichtwählern demokratisch informierte freie und kritische Menschen machen.

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