Menschenrechte, Pflicht der Politik!

22. Juni 2012

Wer will sich zur Rettung des Euros an die Gesetze halten?

Filed under: Politik — Heinrich Hanke @ 16:11
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Nicht notleidende Banken sondern notleidende Menschen sollten in Europa gerettet werden. Inzwischen leben aber Hart-IV-Empfänger und Banken von staatlicher Unterstützung. Minderqulifizierte Politiker wollen lieber die Verträge ändern, als die Gesetze zur Rettung der Menschen anzuwenden. In meinem Brief an Barroso habe ich von einem Aufforstungsprojekt für Südeuropa geschrieben, das Beschäftigung und Kaufkraft bringt.

Gefragt, Peer Steinbrück (SPD) …

Gefragt, Dr. Hermann-Josef Hansen (Leiter der Abteilung Konjunktur und Wachstum im Zentralbereich Volkswirtschaft der Deutschen Bundesbank) …

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24. November 2011

Eurorettung – Abschussbericht!

Filed under: Politik — Heinrich Hanke @ 01:36
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Kurt Fleckenstein - SPD Hamburg EuropaabgeordneterEs wäre schön gewesen, wenn die höchsten Rechte Europas beachtet worden wären. Keine Milliarden an Banken und keine Milliarden an Pleiteregime. Die Mitnahmementalität (Kanzler Schröder) von Politikern und Anhängern machten Griechenland pleite. Berlusconi hat Reichtümer angehäuft und hinterlässt ein Volk in Armut. Spanien leidet unter der Immobilienblase mit einem Volk ohne Kaufkraft.

Die Absicht bring die Einsicht

Ich wollte doch nur aus dem höchsten europäischen Recht Pflichten der Politiker, als Basis einer Regierung für Menschen, aufzeigen. Barruso wollte auf mein Schreiben hin nicht handeln. Schäuble sagte Anfang September 2011: „Verträge ändern!“ Gabriel plapperte dies eine Woche später im Bundestag nach. Lesen und achten wollen sie bis heute nicht, dass die Milliarden an die Menschen gehen müssen. Schon heute könnten in Südeuropa einige hunderttausend Menschen arbeiten für das gerechte Arbeitsentgelt. Die iberische Halbinsel und Süditalien werden aufgeforstet zwecks CO2-Vernichtung durch Wandlung. Schon nach kurzer Zeit haben Millionen Arbeit, Kaufkraft und bringen Wachstum. Gutes Leben für die Menschen, gute Geschäfte, gute Steuereinnahmen und gute Atemluft mit gutem Klimawandel stehen uns gesetzlich zu.

Mein letzter Versuch war gestern Abend am 23. November um 19:00 Uhr bei Kurt Fleckenstein und Martin Schulz, beide SPD-Europaparlamentarier.

Martin Schulz - Fraktionsvorsitzender der S&DKurt Fleckenstein sagte: „Europa will Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zum arabischen Frühling bringen!“
Martin Schulz schimpft auf die ganze Welt mit Blablabla, brüllt Allgemeinplätze, sagt keine Spur von Alternative oder Lösungsansätzen. Politik ist immer noch alternativlos für Parteipropagandisten. Die Moderatorin kritisierte Menschenunwürdige Arbeit der gering Entlohnten. Sie vergaß zu sagen, dass Parteigenossen ganz unsozial Minilöhne, 1-Euro-Zwangsarbeit und Rentenkürzungen eingeführt haben.

Als ich zu Wort kam machte ich gleich klar, dass ich hier in unserem Lebensraum Rechtsstaat und Menschenrechte gegen Politikerwillen verlange. Die Moderatorin erkannte meine berechtigte Forderung und ließ mir das Mikrofon wegnehmen.

Mir bleibt ein bisschen Hoffnung für meine Mitmenschen und unseren Lebensraum, denn Kurt Fleckenstein zeigte Interesse an meiner Arbeit. Jeder Europaparlamentarier kann meine Forderungen in Luxemburg einklagen oder sich einer Parteiräson unterwerfen.

23. Oktober 2011

Offener Brief an Dr. Josef Ackermann – Deutsche Bank AG

Merkel + Ackermann in den KnastAckermanns Verhüterli

Rettungsfond für Menschen, Arbeit, Umwelt und Zukunft. Keine Milliarden an Pleiteregime und an Banken zur Zwangssanierung, sondern den Bestimmun­gen des Vertrages von Lissabon gerecht werden.

Südeuropa aufforsten kann sofort beginnen mit Samen von Bäumen sam­meln und Baum­schulen aufbauen.
Jugendarbeitslosigkeit abbauen, selbstverständlich zum gesetzlichen Min­dest­lohn aus der Europäischen Sozialcharta. Hunderttausende bekommen Kaufkraft und schaffen Wachs­tum, was weitere Arbeitsplätze schafft. Bäume werden wachsen, CO2 aus der Luft nehmen und unsere Lebensgrundlage Sauerstoff spenden. Beschattete Landschaft wird nicht mehr heiß sondern zum Wasserspeicher. Die Finanzierung ist schon garantiert. Längerfristig lie­fert die Forstwirtschaft nachwachsende Rohstoffe und CO2-Zertifikate.

„Regierungen müssen ihre Verantwortung annehmen und die bestmöglichen Rahmenbe­dingungen für Investitionen schaffen durch Achtung der Men­schen­rechte (auf Arbeit, Min­dest­lohn und Lebensgrundlage), Rechts­staat­lich­keit und gute Regierungs­führung.“ – zitiert Kanzlerin Merkel Interview Hamburger-Abendblatt 6. Juni 2007. Weiteres Zitat Merkel bei Jauch am 25. September 2011: „Alle müssen sich an die Verträge halten (den Vertrag von Lissabon).“

Obiger Text basiert auf den völkerrechtlich verbindlichen Verträgen.

Geehrter Herr Dr. Ackermann, bitte nutzen sie ihre Möglichkeiten, Kanzlerin Merkel über den Inhalt dieses Schreibens zu informieren und ihr zu erklären, dass die Einhaltung europäischer Rechte systemrelevant ist. Bitte verhüten sie weitere politische Entscheidungen, die gegen die Menschen und Gesetze sind.

Wenn sie durch diesen Informationsvorsprung geschäftliche Vorteile bekom­men habe ich keine Einwände, denn wir arbeiten für die Menschen.

Diesen Artikel im PDF-Format runterladen …

4. Oktober 2011

Gesetze zur Rettung der EU

europa flagge cc-by_from_rockcohenGriechenland ist bezüglich seiner Zahlungsbilanz in Schwierigkeiten, die mit Krediten gemäß Artikel 143(2)c) AEUV vorübergehend, aber nicht dauerhaft beseitigt werden. Mit Blick auch auf andere Mitgliedsstaaten der EU sind die weiteren Artikel (145 ff) beachtenswert.
Eine Beschäftigungsstrategie im europäischen Raum der Sicherheit und des Rechts, zur Beseitigung der Armut und zum Schutze der Menschenrechte kann sofort gestartet werden.

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) Gesetzestexte

146(2) Die Mitgliedsstaaten der EU betrachten die Förderung der Beschäftigung als Angelegenheit von gemeinsamen Interessen.

147(1) Die Union trägt zu einem hohen Beschäftigungsniveau bei, indem sie die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten fördert und deren Maßnahmen in diesem Bereich unterstützt und ergänzt.

147(2) Das Ziel eines hohen Beschäftigungsniveaus wird bei der Festlegung und Durchführung der Unionspolitiken und -maßnahmen berücksichtigt.

Anmerkung: Hunderte Milliarden zur Rettung von Banken und Pleitestaaten sind unsinnige Verschwendung gleich der Finanzierung von Arbeitslosigkeit.

149 EU-Parlament und -Rat können Anreizmaßnahmen zur Unterstützung ihrer Beschäftigungsmaßnahmen beschließen.

Anmerkung: Sie müssen aber nicht, wenn sie weder willens noch fähig sind.

151 Bla-bla zu den Menschenrechten der Europäischen Sozialcharta, verkündet als politische Ziele 1961, umgesetzt in deutsches Bundesrecht 1964.
Lebensunterhalt verdienen durch frei übernommene Tätigkeit, nicht aber durch 1-€-Zwangsarbeit. Mindestlohn als gerechtes Arbeitsentgelt. Angemessene wöchentliche Arbeitszeit und bei aufkommender Arbeitslosigkeit seit 1974 war die Arbeitswoche fortschreitend zu verkürzen.

Fazit: Menschenrechte in Deutschland: Netto €2863 monatlich bei 30-Stunden-Woche.

Gesundheit: Jedermann hat das Recht, sich des besten Gesundheitszustandes zu erfreuen, den er erreichen kann. Hüftgelenke den Alten zu verweigern ist eines der größten Verbrechen.

191(1) Die Umweltpolitik der EU trägt bei zur Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler oder globaler Umweltprobleme zur Bekämpfung des Klimawandels.

191(3) Bei der Erarbeitung ihrer Umweltpolitik berücksichtigt die Union die verfügbaren wissenschaftlichen und technischen Daten.

Nicht verfügbar bisher: Wer immer nur von CO2-Ausstoß redet, unterschlägt den wichtigen Faktor der Vernichtung von Sauerstoff. Kohle, Öl und Gas brauchen zur Verbrennung unsere Lebensgrundlage Atemluft. Bäume nehmen Kohlendioxid und geben Sauerstoff, was Menschen und Klima brauchen.

192(5) Finanzierung aus Kohäsionsfonds nach Artikel 177, sowie nach dem Verursacherprinzip.

Die höchsten Gesetze in der EU (Vertrag von Lissabon, völkerrechtlich verbindlich) verlangen nicht die Rettung von zu spät erkannten faulen Krediten, sondern politische Arbeit für das Wohlergehen der Menschen. Geld ist genug da, um hunderttausende junger Menschen zu beschäftigen mit dem gesetzlichen Mindestlohn. Arbeit gegen Klimawandel durch Aufforstung über ca. 5 Jahre schafft auch Kaufkraft und Wachstum. Spätere Erträge der Forstwirtschaft können weitere Umweltschutzmaßnahmen finanzieren.

Menschen haben Rechte – Politiker haben Pflichten!

Download im PDF-Format.

21. Juni 2010

Umweltschutz und Menschenrechte

Hamburger Morgenpost vom Samstag, dem 15.05.2010 Bianca Jagger wirft Alt-68ern Versäumnisse beim Umweltschutz vor. Bianca vom WFC, der in Hamburg Steuermillionen kassierte für Verschweigen der Menschenrechte.
Biancas Forderung nach einem Strafgerichtshof für Verbrechen an kommenden Generationen klingt gut und ist überflüssig. Bei Kirchentagsbesuchern, die glauben wollen, statt Wissen zu suchen, kommt das an.
Biancas Kritik an Unternehmen mit menschenverachtender Profitgier ist viel zu zärtlich. Die ungebremste Verbrennung fossiler Energieträger wirkt schon längst auf Atmosphäre und Meeresspiegel. Dieser schleichende Völkermord an Bangladeshi, Mikronesiern und anderen Küstenbewohnern gehört schon seit Jahren vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.
Zumindest als Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne des § 7 des Völkerstrafgesetzbuches ist der Raub unserer natürlichen Lebensgrundlage zu werten.

Schon im Jahr 1970 vernahm ich eine Radiomeldung, über die bevorstehende Überfischung der Weltmeere. Danach gab es den Fischereikonflikt, als Island im Nordatlantik einseitig die 200-Seemeilen-Wirtschaftszone verkündete und für ausländische Fischer sperrte. Inzwischen wurde nicht für die Erholung des Fischbestandes, eine notwendige Fangpause verordnet. Die EU erdreistet sich vor Afrika den Einheimischen ihr täglich Brot wegzufischen, die Lebensgrundlage der Menschen dort (ICECSR Artikel 1(2)).

Als Alt-68er sehe ich Versäumnisse und Ursachen in der Politik regional und global.
Frau Bock in Moorfleet gegen Dioxin, Herr Ebermann als Mitstreiter mit Klartext und Friwi M. als Menschenrechtler wurden verdrängt von den üblichen Juristen, Lehrern, Schmarotzern an der Staatsknete.
Grün ist nicht mehr grün, konservative bewahren nicht die Schöpfung und Sozen verleugnen soziale Rechte der Menschen. Die frechste deutsche Partei ersetzt schon Menschenrechte durch „Bürgerrechte“!

Frau Bianca Jagger, Menschenrechtsaktivistin vom WorldFuturCouncil in Hamburg, darf sich gerne in meinem Blog gratis und zuverlässig informieren.

Mit freundlichem Gruss, Heinrich Hanke Hamburg

15. August 2009

Hallo Minister für die Umwelt

In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. Dies ist ein Menschenrecht seit 1966.
Seit Juli 2002 verlangt das Grundgesetz den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen.
Die Völker dieser Erde existieren nur so lange wie sie noch Luft zum Atmen haben. Ein Mindestmaß an Sauerstoff in unserer Atemluft ist von unseren natürlichen Lebensgrundlagen die wichtigste.
Woher stammt unser Sauerstoff?

Ursprünglich gab es ihn nicht auf Erden. Erst nach Beginn des einfachen Lebens entstanden Algen und Grünpflanzen, die von Stickstoff aus der Atmosphäre lebten. Als Abfallprodukt atmeten sie Sauerstoff aus.
Abgestorbene Sauerstoffproduzenten wurden zu Öl, Gas und Kohle. Wenn alle fossilen Energieträger verbrannt sind, ist aller Sauerstoff verbraucht, aber dazu kann es nicht kommen.
Das größte Übel der Erde, der zerstörerische Homo sapiens, rottet sich selbst aus. Arbeiter im Bergbau und in der Kanalisation haben Messgeräte, die bei weniger als 20% Sauerstoff in der Atemluft alarmieren.
Der Homo ludens spielt zuerst mit dem Leben in Ballungsräumen. Zuletzt bleiben die in Wäldern lebenden Naturvölker übrig, dann geht es wieder von vorne los mit dem Apfel und der Schlange.
Die üblichen Politiker denken nicht weiter, als bis zur nächsten Wahl. Sie pflegen ihre parasitäre Untätigkeit und wollen die kommenden Nöte nicht verstehen. Wie Papageien reden sie von CO2 Ausstoß, der irgendwann in geringerer Menge weiterhin stattfinden soll. Nachplappern allgemeiner Sprüche ist, wenn nicht Zensur, ein Zeugnis von Dummheit und / oder Unverständnis.
Als die CDU nur Parteispenden und Versorgungsposten in der Energiewirtschaft sich anregierte, sollte die Windenergie mit GROWIAN (Große Windanlage Nähe Kaiser-Wilhelm-Koog) als unrentabel dargestellt werden.
Als die Grünen in Hamburg Kohle von Ole begehrten, meinten sie nicht den schwarzen Brennstoff eines Kraftwerkes. Dies in Moorburg hätte schon in der Planungsphase verhindert werden müssen, als Grün mit Schröder regierte. Sie beachteten weder Gesetze noch ihren Amtseid!
Menschenverachtende Regierungen, denen Menschenrechte und Verfassungsgrundsätze egal sind, denen auch die Zukunft der eigenen Kinder egal ist, sollen Vergangenheit sein.
Die zivilisierte Welt kann erkennen, dass Aufforstung zur Produktion von Sauerstoff Millionen Arbeitsplätze schafft.
Energieversorgung aus Wasser, Wind und Sonne zu gewinnen, ist zum globalen Wohl der Menschen wichtig.
Sauerstoffproduzierende Wälder gab es vor Columbus auf der iberischen Halbinsel bis Schiffe gebaut wurden zum Raubzug durch Amerika. Eldorado das Goldland wurde gesucht. Dies wurde nicht gefunden aber der Wald war weg. Packen wir es an!

Dieser Text vom Juli 2009 stammt nicht von einem Parlamentarier, Minister, EU-Kommissar oder Regenten.

Warnung: Weiterlesen kann zu Erkenntnissen führen, die aus Stammwählern und Nichtwählern demokratisch informierte freie und kritische Menschen machen.

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