Menschenrechte, Pflicht der Politik!

28. November 2012

Warum sollen Kinderrechte ins Grundgesetz?

Am 16. November 2012 forderte ein „Aktionsbündnis Kinderrechte“ eben diese ins Grundgesetz zu schreiben. Was soll in das gute alte Grundgesetz (GG) geschrieben werden? Die ganze UN-Kinderrechtskonvention (CRC)? Damit wird das GG doppelt so dick, ohne den Kindern etwas zu geben.

CRC ist Teil des Katalogs der Menschenrechte (Schriftreihe Band 397 v.d. Bundeszentrale für politische Bildung, ISBN 3-89331-481-4 über 600 Seiten im Format DIN A5), zu finden von Seite 167 – 186, mit weiteren Rechten für Kinder bis Seite 204. Soll ein Bekenntnis zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten geschrieben werden als Grundlage für Gerechtigkeit in Deutschland? Steht schon im Artikel 1(2) GG. Soll CRC zu Bundesgesetz gemacht werden (gemäß GG Artikel 70 -82)? Ist schon geschehen 17. Februar 1992 (BGBl. II S. 121), für Deutschland in Kraft getreten 5. April 1992.

CRC ist bereits am 2. September 1990 völkerrechtlich in Kraft getreten. Soll im GG stehen, dass die allen Menschen gemeinsam innewohnenden Rechte Bestandteil des Bundesrechts sind, die unmittelbar gelten, auch wenn sie nicht im BGBl. stehen? Ist schon so zu lesen, im Artikel 25 & 145 GG. Kinder ihre Rechte zu geben dauerte vom 2. September bis 5. April 1992. Bussgeld zu nehmen, für fehlende Winterreifen wurde innerhalb einer Woche Bundesgesetz.

Als Kevin in Bremen kaltgemacht und tiefgekühlt gefunden war, sagte damalige Bundesfamilienministerin von der Leyen: „CRC in GG“ – Kevin konnte über den unsinnigen Spruch nicht mehr lachen, denn im GG stand schon das Grundrecht auf Leben (Artikel 2(2) GG) auch für kleine Menschen.

Aufgrund der politischen Systematik wurde ein weiteres Kind nämlich ein Mädchen in Schwerin tot regiert. Daraufhin traten alle Fraktionsvorsitzenden des Bundestages (Struck, Kauder, Künast, Westerwelle und Gysi) gemeinsam vor die Presse mit der sinngemäßen Aussage: „Kinder haben keine Menschenrechte, dafür nehmen wir weitere Todesfälle in Kauf (kurz: CRC in GG). Chantal in Hamburg Anfang diesen Jahres wird leider nicht das letzte Opfer gewesen sein.

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15. August 2009

Hallo Minister für die Umwelt

In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. Dies ist ein Menschenrecht seit 1966.
Seit Juli 2002 verlangt das Grundgesetz den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen.
Die Völker dieser Erde existieren nur so lange wie sie noch Luft zum Atmen haben. Ein Mindestmaß an Sauerstoff in unserer Atemluft ist von unseren natürlichen Lebensgrundlagen die wichtigste.
Woher stammt unser Sauerstoff?

Ursprünglich gab es ihn nicht auf Erden. Erst nach Beginn des einfachen Lebens entstanden Algen und Grünpflanzen, die von Stickstoff aus der Atmosphäre lebten. Als Abfallprodukt atmeten sie Sauerstoff aus.
Abgestorbene Sauerstoffproduzenten wurden zu Öl, Gas und Kohle. Wenn alle fossilen Energieträger verbrannt sind, ist aller Sauerstoff verbraucht, aber dazu kann es nicht kommen.
Das größte Übel der Erde, der zerstörerische Homo sapiens, rottet sich selbst aus. Arbeiter im Bergbau und in der Kanalisation haben Messgeräte, die bei weniger als 20% Sauerstoff in der Atemluft alarmieren.
Der Homo ludens spielt zuerst mit dem Leben in Ballungsräumen. Zuletzt bleiben die in Wäldern lebenden Naturvölker übrig, dann geht es wieder von vorne los mit dem Apfel und der Schlange.
Die üblichen Politiker denken nicht weiter, als bis zur nächsten Wahl. Sie pflegen ihre parasitäre Untätigkeit und wollen die kommenden Nöte nicht verstehen. Wie Papageien reden sie von CO2 Ausstoß, der irgendwann in geringerer Menge weiterhin stattfinden soll. Nachplappern allgemeiner Sprüche ist, wenn nicht Zensur, ein Zeugnis von Dummheit und / oder Unverständnis.
Als die CDU nur Parteispenden und Versorgungsposten in der Energiewirtschaft sich anregierte, sollte die Windenergie mit GROWIAN (Große Windanlage Nähe Kaiser-Wilhelm-Koog) als unrentabel dargestellt werden.
Als die Grünen in Hamburg Kohle von Ole begehrten, meinten sie nicht den schwarzen Brennstoff eines Kraftwerkes. Dies in Moorburg hätte schon in der Planungsphase verhindert werden müssen, als Grün mit Schröder regierte. Sie beachteten weder Gesetze noch ihren Amtseid!
Menschenverachtende Regierungen, denen Menschenrechte und Verfassungsgrundsätze egal sind, denen auch die Zukunft der eigenen Kinder egal ist, sollen Vergangenheit sein.
Die zivilisierte Welt kann erkennen, dass Aufforstung zur Produktion von Sauerstoff Millionen Arbeitsplätze schafft.
Energieversorgung aus Wasser, Wind und Sonne zu gewinnen, ist zum globalen Wohl der Menschen wichtig.
Sauerstoffproduzierende Wälder gab es vor Columbus auf der iberischen Halbinsel bis Schiffe gebaut wurden zum Raubzug durch Amerika. Eldorado das Goldland wurde gesucht. Dies wurde nicht gefunden aber der Wald war weg. Packen wir es an!

Dieser Text vom Juli 2009 stammt nicht von einem Parlamentarier, Minister, EU-Kommissar oder Regenten.

Warnung: Weiterlesen kann zu Erkenntnissen führen, die aus Stammwählern und Nichtwählern demokratisch informierte freie und kritische Menschen machen.

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