Menschenrechte, Pflicht der Politik!

26. Mai 2013

Woran spart Hamburg?

Olaf Scholz auf Bürgersprechstunde in Hamburg ...Von der Feuerwehr kam schon die Warnung, dass der politische Sparhammer Menschen dieser Stadt in Lebensgefahr bringt. Damit spielt man nicht!

Es war einmal ein Innensenator.

Dieser hat Brechmittel eingesetzt, obwohl Ärzte die Lebensgefahr des Vorgehens deutlich beklagt haben. Dazu kam es auch. Damals hat Keiner in den Strafverfolgungsbehörden das Verfahren wegen Totschlag in Gange gebracht. Regierende haben nicht eine Immunität, die sie zu Unrecht berechtigen würde.

Feuerwehrbeamte müssen nach Beamtenrecht politische Anweisungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Sparen zu Lasten menschlicher Leben ist menschenverachtend.

Totregierte Kinder haben wir schon mehr als genug. Chantal wäre das letzte dieser Opfer, wenn die Verantwortlichen die angemessenen Strafverfahren bekommen hätten.

Aber solche Leute werden mit extremer Überversorgung für Unterfleiß verwöhnt. Und wenn hier jemand Bürgermeister gespielt und damit der Stadt Schaden zugefügt hat bekommt er ab 55 Jahren eine riesige Altersversorgung sogar von der Partei, die die Rente mit 67 den arbeitenden Menschen zumutet.

Wenn eine Regierung wirklich sparen wollte, dann würde sie erst den Rechnungsgof fragen bevor sie Steuergelder zum Fenster heraus wirft.

Es grüßen Stuttgart-21, Berliner Flughafen, Köllner U-Bahn und ganz besonders herzlich ElbPhi

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