Menschenrechte, Pflicht der Politik!

6. Mai 2013

Witzig ist es wenn Olaf Scholz spricht …


Olaf Scholz im Bundestagswahlkampf in HamburgAm 30. April 2013 um 19:30 Uhr im Haus des Sports sollte SPD-Bundestagswahlkampf bequatscht werden. Ein 40 Jahre altes „Schulkind“ hat einen Listenplatz und wird vorgestellt vom Bürgermeister.

Scholz verlangte nach Gerechtigkeit zum aktuellen Fall Hoeneß. Steuergerechtigkeit will er kommen sehen mit der EU. Dies ist ein Eingeständnis von geringster Arbeitslust falls die sPD Deutschland regieren sollte. EU machen lassen und nur abnicken, dass ist nicht regieren.

Mindestlohn musste er auch verkünden; €8,50 die Stunde will er durchsetzen. Er war schon mal Bundesarbeitsminister, war vereidigt auf die Gesetze des Bundes. Wenn er diese nicht lesen konnte oder wollte, dann hätte er mal einen qualifizierten Fachanwalt für Arbeitsrecht zu rate ziehen können. Hier sagte er: „Mindestlohn ist eine Frage der Moral.“ Ich sagte ihm, dass der Mindestlohn bei €15 die Stunde sein muss nach den Gesetzen die seit Jahrzehnten den arbeitenden Menschen zustehen.

Er verkündete €8,50 und zeigte seine Moral und die seiner Partei, die gerne die höchsten Rechte der Menschen bricht. Auch mit der Einführung der 1-Euro-Zwangsarbeit offenbarte die SPD ihre menschenrechtswidrige Moralvorstellung.

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