Menschenrechte, Pflicht der Politik!

3. November 2012

Rettungsprogramm für Südeuropa


Im April 2011 erschien mir die Eurokrise zu ernst zum nur beobachten. Ich überlegte, was ich tun würde im Bundestag oder Europaparlament, wenn ich Volksvertreter wäre.

Die Menschen in Südeuropa brauchen Arbeit und Einkommen im Rahmen der Regeln, die im Vertrag von Lissabon völkerrechtlich verbindlich stehen. Die Politiker müssen anfangen zu arbeiten am anderen Problem, dem Klimawandel entgegenwirken. Nur von CO2-Ausstoß reden, den Sauerstoffverbrauch und Schaden an der Atemluft vermeiden, ist eine Politik ohne Fleiß und Verstand. Eine natürliche Lebensgrundlage wird zerstört in einer Weise, die von der UNO als Verbrechen gegen die Menschenrechte strafbar ist. Der erste Schritt ist eine Wandlung von CO2 zu O2 durch Aufforstung in Portugal, Spanien, Italien und Griechenland. Eine Million Arbeitsplätze entstehen umgehend. Eine Billion Euro hat die EU bereit, um Kohlendioxid aus der Atmosphäre im Boden zu lagern. Das ist eine zu teure Aktion gegen ein Symptom. Viel neuer Wald wandelt CO2 zu O2, speichert Wasser und wirkt direkt auf die Lebensqualität der Menschen. Das Geld, das jetzt in die Aufforstung investiert wird, bringt auch Gewinne. Forstwirtschaft sichert auf lange Zeit Arbeitsplätze. Aber davor kommen schon Einnahmen aus dem Verkauf von CO2-Zertifikaten. Aus Jugendarbeitslosigkeit mit Neigung zu Protesten wird Kaufkraft und Wachstum.

Kein Politiker in Europa wollte bisher für die Menschen das Völkerrecht in Anspruch nehmen. Menschenverachtende Politik zeigt die Meldung vom 13. Sep. 2012, dass von Griechen längere Arbeitszeit verlangt wird. Dies verstößt gegen die Europäische Sozialcharta Artikel 2(1), wonach die wöchentliche Arbeitszeit verkürzt werden muss als Mittel gegen Arbeitslosigkeit. Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) Artikel 151 bindet die sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer aus der Europäischen Sozialcharta an den Vertrag von Lissabon. Arbeit verlängern ist ein Vertragsbruch, ein Fall für den Europäische Gerichtshof in Luxemburg.

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