Menschenrechte, Pflicht der Politik!

15. August 2009

Parteien des aktuellen Bundestags zum Mindestlohn

Filed under: Verschiedenes — Heinrich Hanke @ 13:13

Kanzlerin Merkel sprach rund um die Welt ein schönes Wort bei Staatsbesuchen aus:
– Menschenrechte in Moskau zu Herrn Putin.
– Menschenrechte in Peking zu Herrn Wen.
– Menschenrechte in Lissabon in Richtung Afrika.
– Menschenrechte in Deutschland?
Als Kanzlerin ist sie seit Jahren klar gegen Mindestlohn (MoPo April 2007).
Als CDU-Parteichefin billigt sie die Beseitigung der Menschenrechte durch christliche Heuchler in CDU-Bundesländern.
Scholz hätte sie und ihren Club der Unglaubwürdigen mit meiner Fachkenntnis zum Teufel schicken können, aber er schwieg.
Für Westerwelle von der Partei der Besserverdienenden, die verfassungswidrig nicht Vertreter des ganzen Volkes in ihren Reihen hat, ist Mindestlohn „DDR pur ohne Mauer“. FDP ist für mehr Bürgerrechte, also gegen Menschenrechte. Bürgerrechte gab es seit 1000 Jahren für die Bürger einer schutzbietenden Stadt.
Menschenrechte sind seit 60 Jahren Gesetze für die Bewohner der Bundesrepublik.
Die Linke forderte Mindestlohn von Europa, hier für Arbeiter zu arbeiten waren Sozialisten zu faul.
Ich lehne Gewalt ab und beobachte weiter. In den meisten Ländern der EU gibt es den Mindestlohn und von daher Vollbeschäftigung.
Polnische Arbeiter reisen lieber nach England, fehlen in Deutschland seit Jahren zum Spargelstechen.
Wenn unsere Regenten nicht mehr lecker ernährt werden, werden sie vielleicht für die Ernährung ihrer Ernährer sorgen.
Im Januar 2009 wurde ich aus dem Ostasienreferat des Außenministeriums darüber informiert, dass China den Mindestlohn aus dem Völkerrecht seinen Arbeitern gibt. Nach Kaufkraft ist er so schön hoch, wie ich beschrieben habe. Außenminister Steinmeier muss das Wissen, aber er spricht nicht darüber. Er phantasiert von 4 Mio. neuen Arbeitsplätzen, die vielleicht irgendwann und irgendwie kommen können. Aber Kanzler will er werden und ein bisschen Mindestlohn für eine weiter Berufsgruppe oder zwei.
Er hat mit Schröder Hartz 4 und Ein-Euro-Zwangsarbeit eingeführt. Er muss als Dr. jur. Gesetze lesen können, insbesondere die nach seinem Amtseid. Er hätte meine Texte machen müssen, wenn er für die sozialen Menschenrechte arbeiten wollte und Demokrat wäre.
Die Grünen haben in ihrem Grundsatzprogramm von März 2002 viele unklare Allgemeinplätze zu den Menschenrechten geschrieben: soziale Gerechtigkeit, menschengerecht Armut überwinden, Bildungsreform für die Zukunft (solange bleiben Grüne doof), Solidarität (asozialer Sozialisten / Kommunisten), Politik der Bürgerrechte (von vor 1000 Jahren) und unter IX. Menschenrechte und katastrophale Situation in vielen Ländern der Welt (Seite 167) und in Deutschland bereichern sich Grüne durch Beteiligung an der Beseitigung der Menschenrechte.
In deutschen Parlamenten gibt es noch keine Partei, die für die Menschenrechte arbeiten will. Die Schweinerei muss eine andere werden.

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2 Kommentare »

  1. I am often searching for new articles in the net about this matter. Thanx!

    Kommentar von Testeaccuck — 12. Dezember 2009 @ 14:33 | Antwort


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