Menschenrechte, Pflicht der Politik!

27. März 2009

1-Euro-Zwangsarbeit

Filed under: Verschiedenes — heinrich15 @ 13:09

Menschen haben das Recht, durch frei gewählte Arbeit ihren Lebensunterhalt (siehe Mindestlohn) für sich und ihre Familie zu verdienen.
Mit Einführung der Agenda zu mindestens 2010 Verletzungen der Menschenrechte kam die Arbeitsgelegenheit als juristisches Wortspiel. Ist es Arbeit, oder nicht?
Wer so ein 1-€-Angebot annimmt, wählt frei, sofern er eine Wahl hat. Wer aber zur Arbeit gezwungen wird mit der Androhung einer Leistungskürzung, der ist Zwangsarbeiter.
Zur Fussballweltmeisterschaft im Jahr 2006 haben einige deutsche Spielorte ihre Straßenreinigung verstärkt mit Arbeitslosen. Ein befristeter Arbeitsvertrag mit Tariflohn war der legale Weg. In Hamburg wurde mir berichtet, daß das Amt für Zwangsarbeit an die Stadtreinigung 1-€-Jobber lieferte. Diese mußten, wie an jedem Arbeitsplatz, pünktlich zu Arbeitsbeginn antreten, eine bestimmte Aufgabe weisungsgebunden erledigen bis zum festgeschriebenen Feierabend. Gelegentlich von der Arbeit fernbleiben ohne Krankmeldung erlaubte die Arbeitsgelegenheit nicht. Es gab einen verbindlichen Dienstplan! Es war definitiv ein Arbeitsplatz im juristischen Sinne mit Zwang hinein, wobei das gerechte Arbeitsentgelt nicht herauskam.
Der Trick des Unrechtsregimes mit dem Kunstwort “Arbeitsgelegenheit” führt Kläger zum “Spezialgericht”, wo unabhängige Richter nach dem Gesetz Recht sprechen müssen. Das höchste Gesetz, die Menschenrechte, die den Gesetzen vor gehen, kennt nur Arbeit, Zwangsarbeit und das Unrecht Arbeitslosigkeit. Wenn die Gelegenheitsarbeiter in der Politik völkerrechtswidrige Tricks anwenden, um Menschen zu betrügen, müssen mal ein paar Staatsanwälte aufwachen.
Dafür hat noch kein Justizminister sorgen wollen.
Bundesbeauftragte für Menschenrechte machen Spesen weit weg von den Entrechteten.
Gewerkschaftsführer müssen die sozialen Rechte der arbeitenden Menschen kennen, weil die geschrieben wurden von der ILO, der Internationel Labour Organisation, der UNO-Abteilung für Arbeiterrechte.
Am 1. Mai werden viele Dummschwätzer in Mikrofone brüllen, aber für die Rechte der Menschen setzt sich wieder kein Gewerkschaftsboss ein. Wer die menschenverachtende Politik unterstützt, bekommt oft einen rentablen Versorgungsposten im Parlament.
Frau Merkel vom Club der Unglaubwürdigen sagte mal “MENSCHENRECHTE”! und ein ander mal “WACHSTUM”!
Zusammen passt das ganz gut. Bekommen die Menschen Arbeit und gerechten Lohn, dann können sie nötiges und mögliches kaufen, wodurch ein Wachstumsschub kommt, der weitere Arbeitsplätze schafft, eine Topspirale!
Frau Merkel und ihr Club brauchen nur Eins und Eins zusammenzählen zu lernen, und ehrlich arbeiten zu beginnen, dann hätten wir Innovation.

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