Menschenrechte, Pflicht der Politik!

19. Dezember 2008

Hallo Ministers, an die Arbeit !

Filed under: Menschenrechte — heinrich15 @ 12:53

Euer Amtseid ist Euer Arbeitsvertrag mit uns, den Menschen, die Rechte haben.

Eidesformel der Bundesminister, Kanzler und Präsidenten seit 1949, Grundgesetz Artikel 56:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Dies gilt im Bund und singemäss in den Ländern, auch wenn die Minister Senatoren heißen. Alle haben einen Eid auf das Grundgesetz geschworen, womit sie auf die Menschenrechte verpflichtet sind, die Gesetze des Bundes sind.

Das ist nicht mein Eid, und Regierungen dürfen nicht als Meineidbande bezeichnet werden, egal was sie tun oder lassen.

Advertisements

Schreibe einen Kommentar »

Es gibt noch keine Kommentare.

RSS feed for comments on this post. TrackBack URI

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Bloggen auf WordPress.com.

%d Bloggern gefällt das: